Hier werden die Veröffentlichungen der Gemeinde dargestellt wie sie auch im Amtsblatt zu lesen sind.

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Gemeinderat aktuell Feb. 2014

Gemeinderat aktuell

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der Gemeinderat Frankenstein beschäftigte sich in der ersten Sitzung am 28.01.2014 unter Top 1 mit der Jugendsozialarbeit in unserem Ort.

Frau Sina Stokes (Jugendsozialarbeiterin) erläuterte uns die Schwerpunkte der „Offenen Jugendsozialarbeit“ des vergangenen Jahres. Auch in 2014 sind einige Events geplant. Ziel ist es durch entsprechende Angebote noch mehr Jugendliche für den Treff zu gewinnen. Den Raumwünschen der Jugendlichen wird die Ortsgemeinde entsprechen. Die verputzten Wände dürfen, entsprechend den Vorstellungen unserer Jugendlichen, umgestaltet werden. Frau Stokes freut sich über jede auch noch so kleine Spende, für unsere Jugendlichen.

Die Fraktionssprecher der FWG und SPD unterstrichen die Wichtigkeit der bisher geleisteten Jugendsozialarbeit und sagten Frau Stokes auch künftig ihre Unterstützung zu.

Unter Top 2 wurde die Haushaltssatzung samt Haushaltsplan und Stellenplan für das Jahr 2014 beraten und analog des Empfehlungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses einstimmig verabschiedet. Der Haushalt tritt nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht und der anschließenden Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Unter Top 3 wurde ein Prioritätenkatalog für die Umsetzung von Maßnahmen in der Dorferneuerung beschlossen. An erster Stelle steht das Lärmsanierungsprojekt der Deutschen Bahn.

Ich werde Sie rechtzeitig zum Beginn der Einzelmaßnahmen informieren und um Ihre Mitarbeit bitten.

Unter Top 4 wurde der bereits notariell beurkundete Geländetausch der Ortsgemeinde mit einem privaten Eigentümer und der TU Kaiserslautern erörtert. Zum Eintrag in das Grundbuch muss das beschriebene Gelände vermessen werden. Die Vermessung kann als außerplanmäßige Ausgabe und nach einstimmigem Beschluss nunmehr beauftragt werden.

Unter Top 5

Durch den Wegzug von Mandatsträgern in unseren Ausschüssen musste neu gewählt werden. Die Neubesetzungen erfolgten einstimmig.

Unter Top 6 stimmten die Ratsmitglieder einer Schenkung zu. Ein ehemaliger Frankensteiner Mitbürger schenkt der Gemeinde ein etwa 3000 m² großes Grundstück.

Unter Top 7 „Neu“ ,erging ein einstimmiger Beschluss zum Projekt „Waldweide / Frankenstein Nord“. Der Projektantrag kann nunmehr gestellt und nach dessen Genehmigung die Verhandlungen mit den Bürgern aufgenommen werden.

Unter Top 8 „ Neu“, wurde die derzeitige Situation bezüglich der Wasserversorgung Schliertal erläutert sowie die rechtliche Situation aus der Sicht der Orts- und Verbandsgemeinde erörtert.

Ihr

Eckhard Vogel

Ortsbürgermeister