Hier werden die Veröffentlichungen der Gemeinde dargestellt wie sie auch im Amtsblatt zu lesen sind.

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Gemeiderat aktuell , Sept. 2014

Gemeinderat aktuell

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

In seiner Sitzung am 23.09.2014 hat der Gemeinderat Frankenstein in öffentlicher Sitzung folgende Tagesordnungspunkte abgearbeitet und beschlossen:

  1. Einwohnerfragestunde:

Hier wurden Anregungen und Fragen zu verkehrsrechtlichen Ordnungsmaßnahmen sowie zu straßenbaulichen Maßnahmen aufgenommen. Ebenso wurden Fragen im Zusammenhang mit dem Wochenendhausgebietes Schliertal beantwortet.

  1. Verleihung von Ehrenurkunden für herausragende sportliche Leistungen:

Frau Uta Halle- Krahl- Burkhard wurde in Anerkennung ihrer Leistungen im Bogenschießen das kleine Gerichtssiegel der Ortsgemeinde verliehen.

Im Jahr 2011 wurde sie Deutscher Meister im Feld und Jagd- Langbogenschießen sowie Meister im Bowhunter- Langbogenschießen.

Im Jahr 2012 wurde sie Deutscher Meister, mit neuem deutschem Rekord, im Feld und Jagd-Langbogenschießen.

Im Jahr 2013 wurde sie Deutscher Meister im Feld und Jagd- Holzbogenschießen und Deutscher Meister im Bowhunter Langbogenschießen mit jeweils deutschem Rekord.

Herrn Andreas Richard Burkhard wurde ebenfalls das kleine Gerichtssiegel der Ortsgemeinde verliehen. Seine herausragenden Leistungen manifestierten sich im Gewinn der Europameisterschaft im 3 D Holzbogenschießen, in Confolenc / Frankreich.

Beide Spitzensportler engagierten sich darüber hinaus auch in Projekten der Ortsgemeinde und verdienen unsere Anerkennung.

  1. Lärmsanierung in der Ortslage Frankenstein durch die Deutsche Bahn.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die auch vom Ausschuss vorgeschlagene passive Lärmschutzmaßnahme der Bahn. Die Deutsche Bahn wird zu gegebener Zeit auf die vom Bahnlärm betroffenen Hauseigentümer zukommen und diese individuell beraten. Für entsprechend zuschussfähige Lärmschutzeinrichtungen übernimmt die Bahn 75% der Kosten.

  1. Ortsdurchfahrt Frankenstein; Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h

Einstimmig wurde beschlossen, die Höchstgeschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt Frankenstein (B37) vom Bahnhof bis zur Gabelung (B37/B39) und am Kindergarten (Dürkheimer Straße), in beiden Fahrtrichtungen, auf 30 km/h zu reduzieren. Der genaue Standort der Verkehrsschilder soll später mit der Ortsgemeinde abgestimmt werden. Dieser Beschluss wird nunmehr von der Verbandsgemeindeverwaltung Enkenbach- Alsenborn auf seine rechtliche Umsetzungsfähigkeit überprüft.

  1. Sanierung der Betonstützmauer im Zuge der Gemeindestraße „Kehre“. Vergabe

des Bauauftrages

Einstimmig wurde der Auftrag für die Sanierung der Betonstützmauer im Zuge der Gemeindestraße Kehre mit der Auftragssumme von 167 623,51 €, an den günstigsten Bieter, die Firma BWS Rhein- Neckar GmbH, vergeben. Die Maßnahme ist zwingend erforderlich um weitere, noch gravierendere Brückenbauwerkschäden zu verhindern. Mittelzuschüsse des Landes sind zugesagt.

  1. Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung in Frankenstein

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Pfalzwerke Netz AG mit der energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung zu beauftragen. Teile der alten Beleuchtungsanlagen müssen dazu ab- und umgebaut werden, neue LED Leuchten und Lampen installiert werden. Als günstigster Bieter für Lampen und Leuchten sowie Elektromontagearbeiten ging die Firma Siteco mit einer Angebotssumme von 42 887,60 € hervor.

Nach Durchführung der Maßnahme werden sich unsere durchschnittlichen Stromkosten um 7000 € /Jahr! reduzieren.

  1. Paralelländerung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde zum

Bebauungsplan:„Dienstleistungspark an der L 395“ in der Ortsgemeinde Enkenbach-

Alsenborn.

Der Ortsgemeinderat hat dazu seine Zustimmung einstimmig bekundet.

Eckhard Vogel

Ortsbürgermeister

ehrung-2014